AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (online shop)

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co. KG („Meinl“)

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die der Kunde bei dem Online-Shop der Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co KG, Musik-Meinl-Str. 1, 91468 Gutenstetten, vertreten durch die Roland Meinl Verwaltungs GmbH, vertreten durch ihren Geschäftsführer Reinhold Meinl, Kunden-Hotline: 09161/788-849, E-Mail: info@meinlshop.de, tätigt.

(2) Kunde kann sowohl ein Unternehmer als auch ein Verbraucher sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können
(§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

(3) Das Warenangebot im online-shop Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co KG richtet sich ausschließlich an Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

(4) Der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden liegen ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils geltenden Fassung zu Grunde. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn ihr Einbezug insoweit nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wird. Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen. Abweichende Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt, ausgenommen sie werden von der Firma Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co. KG schriftlich bestätigt.

(5) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Die Verwendung anderer Sprachen durch die Firma Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co. KG erfolgt nur aus Gründen des leichteren Verständnisses. Im Falle von Abweichungen in Sprachfassungen ist daher stets die deutsche Fassung maßgeblich.

(6) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können hier abgerufen und ausgedruckt werden.

§ 2 Vertragsschluss/Vertragsinhalt

(1) Die jeweilige Präsentation der Produkte im Online-Shop ist kein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags für das jeweilige Produkt. Es handelt sich um eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, im online-Shop Produkte zu bestellen.

(2) Mit Anklicken des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab, dessen Eingang per E-Mail bestätigt wird. Dabei wird die Gültigkeit der dabei einsehbaren allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co KG durch ein "Opt-in-Verfahren" vereinbart. Die Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar. Ein Kaufvertrag kommt daher durch die Eingangsbestätigung des Angebots des Kunden noch nicht zustande.

(3) Ein Kaufvertrag kommt erst mit Versendung der Ware oder durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung an den Kunden zustande.

(4) Die Firma Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co. KG behält sich vor, vom Vertrag zurückzutreten, sollte die bestellte Ware nicht verfügbar sein. In diesem Fall, wird die Firma Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co. KG den Kunden unverzüglich über die  Nichtverfügbarkeit der Ware informieren und den Kaufpreis zurückerstatten.

(5) Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien und Herstellungsprozesse liegen und handelsüblich sind.

(6) Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.

§ 3 Widerrufsbelehrung

Für den Fall, dass Sie, der Kunde, Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind, also den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co. KG, Musik-Meinl-Str. 1, 91468 Gutenstetten, Telefon 09161/788-849, Telefax: 09161/788-190, E-Mail: info@meinlshop.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster Widerrufsformular:

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An:
Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co. KG
Musik-Meinl-Str. 1
91468 Gutenstetten
Telefax: 9161 / 788-190
E-Mail: info@meinlshop.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

.............................................................................................................................................................................................................

 

Bestellt am (*).................................... / erhalten am (*)....................................
 

................................................................................................................................
Name des/der Verbraucher(s)

.................................................................................................................................
Anschrift des/der Verbraucher(s)

.................................................................................................................................
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

..................................................................................................................................
Datum

(*) Unzutreffendes streichen

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der

• Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
• Lieferung von versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen, sowie
• Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde

Erweitertes Rückgaberecht
 
Zusätzlich zum 14-tägigen gesetzlichen Widerrufsrecht im Rahmen des Versandgeschäfts bieten wir für die anschließenden 16 Tage ein erweitertes Rückgaberecht
 
Für dieses erweiterte Rückgaberecht gelten folgende Bestimmungen:

Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
 

Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co. KG, Musik-Meinl-Str. 1, 91468 Gutenstetten, Telefon 09161/788-849,
Telefax: 09161/788-190, E-Mail: info@meinlshop.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist.
 

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 30 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.
 

Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 30 Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
 

Sofern Einzelkomponenten eines Bundles oder Sets im Rahmen der 30-tägigen Widerrufsfrist zurückgegeben wird, verrechnet Meinlshop die beim Kunden verbliebenen Artikel zum regulären Verkaufspreis.
 

Ware, die außerhalb des 14-tägigen gesetzlichen Widerrufsrechts, im Rahmen des erweiterten Rückgaberechts zurückgegeben wird, muss in Originalverpackung sowie sicherer Umverpackung, mit allem Zubehör zurückgeschickt werden. Der Meinlshop behält sich vor, bei durch Gebrauch wertgeminderten Waren einen Wertersatz in Form einer Minderung der Kaufpreiserstattung einzubehalten bzw. die Rücknahme abzulehnen und die Waren an den Kunden zurückzusenden.
 

Das gesetzlich vorgeschriebene 14-tägige Widerrufsrecht bei über den Versandweg erworbenen Waren bleibt von Bestimmungen zum erweiterten Rückgaberecht unberührt. Die in dem Absatz "Erweitertes Rückgaberecht" genannten Bestimmungen gelten nicht in den ersten 14 Tagen, welche durch das gesetzliche Widerrufsrecht geregelt sind, sondern nur in den darauffolgenden 16 Tagen.

§ 4 Lieferung, Transportschäden

(1) Die Lieferung erfolgt für alle angebotenen Artikel innerhalb der Distributionsgebiete der jeweiligen Marke. Eine Übersicht der Distributionsgebiete ist hier zu finden.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Lieferung auf Gefahr des Kunden. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des verkauften Gegenstands auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in Annahmeverzug kommt. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware vom Lager der Firma Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co. KG an die vom Kunden angegebene Adresse.

(3) Angaben über Lieferfristen verstehen sich als voraussichtliche Lieferzeiten.

(4) Teillieferungen sind zulässig. Im Fall der Teillieferung fallen für den Kunden keine zusätzlichen Versandkosten an.

(5) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde gebeten, diese sofort bei der Transportperson bzw. dem Zusteller oder der Firma Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co. KG zu reklamieren. Die Versäumung einer Reklamation hat keine Konsequenzen für die Mängelrechte des Kunden, der zugleich Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist.

§ 5 Versandkosten

(1) Kein Mindestbestellwert. Ab einem Bestellwert von 49,00 Euro fallen innerhalb Deutschlands keine Versandkosten an.

(2) Für jede Lieferung bis 30 kg innerhalb der Bundesrepublik Deutschland berechnen wir eine Pauschale von 4,90 Euro. Andere europäische Länder 4,90 Euro. Bei Lieferungen in Drittländer können zusätzlich Zölle und Gebühren für den Kunden anfallen.

(3) Erfolgt der Versand per Nachnahme fällt zusätzlich zu den Versandkosten eine Nachnahmegebühr in Höhe von 3,00 Euro an. Der Versand per Nachnahme ist nur bei Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland möglich.

(4) Der Versand erfolgt auf dem vom Verwender gewählten Versandweg. Die Versandkosten hat der Kunde zu tragen.

§ 6 Preise

Alle angegebenen Preise sind Euro-Beträge und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich eventuell anfallender Verpackungs- und Transportkosten.

§ 7 Zahlungsarten

Der Kunde kann den Kaufpreis per paydirekt, Kreditkarte, Nachnahme, PayPal oder amazon payments zahlen. Die Lieferung auf Rechnung ist leider nicht möglich.

(1) Zahlung per paydirekt (nur Deutschland)

paydirekt ist das Online-Bezahlverfahren der deutschen Banken und Sparkassen. Haben Sie paydirekt als Zahlmethode ausgewählt, müssen Sie sich lediglich am Ende des Bestellprozesses mit Ihrem paydirekt Benutzernamen und Passwort bei paydirekt einloggen und den Kauf bestätigen. Der Betrag geht dann direkt von Ihrem Girokonto ab und die Ware kann durch uns bei sofortiger Lieferbarkeit noch am selben Werktag versandt werden. Alle Informationen zu dieser Zahlungsart gibt es auf paydirekt.de.

(2) Zahlung per Kreditkarte

Es werden Master Card, VISA, American Express und Discovery Card akzeptiert. Der Kaufpreis wird zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Kreditkarte reserviert. Die tatsächliche Belastung des Kreditkartenkontos erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem die Ware versendet wird. Die Abwicklung der Kreditkartenzahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal.

(3) Zahlung per PayPal, PayPal Express

Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf.
Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

PayPal Plus
Im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal Plus bieten wir Ihnen verschiedene Zahlungsmethoden als PayPal Services an. Sie werden auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben, die Verwendung Ihrer Daten durch PayPal und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen.

Wenn Sie die Zahlungsart PayPal gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, dort registriert sein bzw. sich erst registrieren und mit Ihren Zugangsdaten legitimieren. Die Zahlungstransaktion wird von PayPal unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

Wenn Sie die Zahlungsart Kreditkarte gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung und nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber von Ihrem Kreditkartenunternehmen auf Aufforderung von PayPal durchgeführt und Ihre Karte belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

Wenn Sie die Zahlungsart Rechnung gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein. Nach erfolgreicher Adress- und Bonitätsprüfung und Abgabe der Bestellung treten wir unsere Forderung an PayPal ab. Sie können in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Für die Zahlungsabwicklung über PayPal gelten – ergänzend zu unseren AGB – die AGB und die Datenschutzerklärung von PayPal. Weitere Informationen und die vollständigen AGB von PayPal zum Rechnungskauf finden Sie hier: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms?locale.x=de_DE.                   

(4) Amazon Payments
Mit Bezahlen über Amazon kann man schnell und einfach die im eigenen Amazon-Kundenkonto hinterlegten Informationen nutzen.

Die Bezahlung ist sicher, ohne die Versand-und Zahlungsinformationen erneut eingeben zu müssen. Schutz durch die Amazon A-bis-Z-Garantie – wie beim Einkauf auf Amazon. Mit dieser Zahlart steht dieselbe vertraute Zahlungsumgebung wie bei Amazon zur Verfügung. Der Versand der bestellten Artikel erfolgt werktags bei lagernden Artikeln nach Bestätigung des Zahlungseingangs.

(5) Vorkasse
Nach Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie alle erforderlichen Daten per E-Mail zugestellt. Sie tätigen daraufhin Ihre Überweisung selbständig und müssen uns keine Kreditkarten- oder Bankdaten mitteilen. Ihre Bestellung wird sofort nach Eingang der Zahlung versandt.

§ 8 Zahlungsverzug

Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB und gerät er in Zahlungsverzug, so ist er zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, betragen die Verzugszinsen 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an den Kunden versandt wird, wird dem Kunden eine Mahngebühr in Höhe von EUR 5,00 berechnet.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

(1) Jeder gelieferte Gegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co. KG („Vorbehaltsware“). Der Kunde verpflichtet sich, die gelieferte Ware pfleglich und bestimmungsgemäß zu behandeln.

(2) Ist der Kunde Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, gilt ergänzend Folgendes:

a. Die Firma Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co. KG behält sich das Eigentum an jedem geliefertem Gegenstand bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware sind die Verpfändung oder die Sicherungsübereignung unzulässig.

b. Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Die dem Kunde aus der Weiterveräußerung zustehenden Forderungen einschließlich aller Nebenrechte und einschließlich etwaiger Saldoforderungen tritt der Kunde hiermit an die Firma Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co. KG ab. Die Firma Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co. KG nimmt die Abtretung an.

c. Nach der Abtretung ist der Kunde zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Die Firma Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co. KG behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nach kommt und in Zahlungsverzug gerät. Der Kunde ist verpflichtet, der Firma Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co. KG auf Anfrage unverzüglich Name und Anschrift des Erwerbers bekannt zu geben. Die Firma Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co. KG ist berechtigt, diesem gegenüber die Abtretung offen zu legen und die Forderung für sich einzuziehen.

d. Für den Fall eines den Kunden betreffenden Insolvenzantrages untersagt die Firma Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co. KG bereits jetzt die Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware. Dies gilt auch für die Weiterveräußerung durch den Insolvenzverwalter.

§ 10 Mängelrechte

(1) Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, richten sich seine Mängelrechte nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Ist der Kunde Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, gelten die gesetzlichen Mängelrechte mit folgenden Modifikationen:

a. Für die Beschaffenheit der Ware sind nur die eigenen Angaben der Firma Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co. KG und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung.

b. Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und der Firma Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co. KG offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Dies gilt entsprechend für jeweils später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügeobliegenheit ist die Geltendmachung der Mängelansprüche ausgeschlossen.

c. Bei Mängeln sind die Rechte des Kunden zunächst auf die Nacherfüllung beschränkt. Bei Mängeln leistet die Firma Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co. KG nach ihrer Wahl Nacherfüllung in Form der Nachbesserung oder der Ersatzlieferung. Im Falle der Nachbesserung muss die Firma Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co. KG nicht die Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. Schlägt die Nachbesserung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung des Kaufpreises verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

d. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Ablieferung.

§ 11 Haftung

(1) Die Firma Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co. KG haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbegrenzt.

(2) Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung haftet die Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co. KG nicht, es sei denn die leicht fahrlässige Pflichtverletzung betrifft eine vertragswesentliche Pflicht oder eine Garantie oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Sofern die Firma Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co. KG auch für leichte Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung der Höhe nach auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt.

(3) Soweit die Haftung der Firma Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co. KG ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen der Firma Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co. KG.

(4) Die Firma Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co. KG haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu seinem Rechenzentrum und die ständige Verfügbarkeit ihrer Internetpräsenz.

§ 12 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder von der Firma Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co. KG nicht bestritten ist.

(2) Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit seine Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 13 Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UNKaufrechts.

§ 14 Teilnichtigkeit

Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich und rechtlich dem am Nächsten kommt, was die Parteien mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigt haben. Dies gilt auch für etwaige Vertragslücken.

§ 15 Gerichtsstand

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis, unabhängig von Rechtsgrund und Rechtsnatur des Anspruchs, ausschließlich der Sitz der Firma Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co. KG.

§ 16 Verhaltenskodex

Firma Roland Meinl Musikinstrumente GmbH & Co. KG hat sich dem Verhaltenskodex Trusted Shops http://www.trustedshops.de/guetesiegel/einzelkriterien.html unterworfen.

§ 17 Gewährleistung und Garantien

Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Onlineshop.

§ 18 Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG

Es wird von der Europäischen Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit gestellt, welche unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu finden ist.
Zur Teilnahme an einem solchen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir grundsätzlich nicht bereit.